23.10.2009 von M.Musil.

 Nicht den Karl,
sondern Groucho. Von ihm stammt der Satz, der klimapolitisches Motto
der Koalitionsverhandlungen ist: „Was kümmert mich die Nachwelt. Hat
sich die Nachwelt je um ich gekümmert?“

Mit dem Entwurf für den Koalitionsvertrag von Union und FDP, der dem
BUND vorliegt, ist vor allem eines sicher: längere Laufzeiten für
unsichere Atomkraftwerke und damit mehr Geld für Vattenfall und
andere Atomstromer. Damit gefährdet die neue Regierung dringend
nötige Investitionen in die Alternativen, in Erneuerbare Energien,
in Kraft-Wärme-Kopplung und flexible Gas-Kraftwerke. Offen ist, was
die neue Regierung konkret für den Klimaschutz tun will. Kein Stopp
neuer Kohlekraftwerke, weiterhin Ausnahmen für die Industrie beim
Klimaschutz, nichts Konkretes über ein wirksames
Energieeffizienzgesetz, keine finanziellen Zusagen für die wichtigen
Klimaverhandlungen in Kopenhagen im Dezember.

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18.10.2009 von M.Musil.

Zu beziehen unter http://www.ewk-verlag.de/

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16.10.2009 von M.Musil.

IPPNW-Presseinformation vom 15. Oktober 2009

IPPNW kritisiert Laufzeitverlängerungen für vermeintlich sichere Atomkraftwerke

Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW kritisiert die vorläufige Einigung von Schwarz-gelb auf längere Laufzeiten für vermeintlich sichere Atomkraftwerke. Ex-Umweltbundesamts-Chef Prof. Dr. Andreas Troge habe kürzlich zu Recht darauf hingewiesen, dass es bei Atomkraftwerken nur “mehr oder weniger Sicherheit gibt”. Hinzu komme, dass die Bundesatomaufsicht im Zuge der Strommengen-Prozesse mit Erstaunen Gutachten zur Kenntnis nehmen musste, wonach zwar die ganz alten Atomkraftwerke deutlich gravierendere Mängel haben als die zuletzt errichteten, “die neueren so genannten Konvoianlagen aber dennoch bemerkenswerte Schwachstellen aufweisen”, so IPPNW-Atomexperte Henrik Paulitz. “Das sicherheitstechnische Konzept der Konvoianlagen ist rund 30 Jahre alt. Wasserstoffexplosionen können zum Super-GAU führen.”

Unklar bleibt laut IPPNW, wie die künftige Bundesregierung und die Atomindustrie mit den ganz alten Atomkraftwerken umgehen wird. “Im günstigsten Fall gehen in den kommenden Jahren einige laut geltendem Atomgesetz fällige Atomkraftwerksblöcke vom Netz”, so Paulitz. “Es kann aber auch sein, dass sich mit kreativen Anlagenstillständen und großartigen Sicherheitsüberprüfungen das Theater der vergangenen Jahre weiter fortsetzt.”

Völlig unglaubwürdig ist nach Auffassung von Paulitz die Ankündigung von Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, man habe sich auf eine “Stärkung der erneuerbaren Energien” geeinigt. Der Nachsatz laute nämlich, man erwäge “eine Anpassung der staatlichen Förderungen”. Paulitz: “Das heißt im Klartext nichts anderes als eine Reduzierung der Fördersätze für erneuerbare Energien. Zu befürchten ist, dass Schwarz-gelb die Fördersätze für die Photovoltaik und für die Binnen-Windkraft und somit die für die breite Bevölkerung interessanten dezentralen Techniken drastisch reduziert. Off-Shore-Windparks und solare Großprojekte, bei denen die Energiekonzerne das Geschäft machen, werden von Union und FDP hingegen gerne gefördert.”

Kontakt: Henrik Paulitz, Tel. 0032-485-866 129

Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte
für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in
sozialer Verantwortung (IPPNW)
Körtestr. 10
10967 Berlin
Tel. 030-69 80 74-0
www.ippnw.de
Email: ippnw@ippnw.de

Über die IPPNW: Diese Abkürzung steht für International Physicians for the Prevention of Nuclear War. Die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges engagieren sich seit 1982 für eine Welt ohne atomare Bedrohung und Krieg. 1985 wurden sie dafür mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Seit 1990 stehen zusätzlich gesundheitspolitische Themen (z.B. Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Papiere, Zugang zu lebensnotwendigen Medikamenten) auf dem Programm des Vereins. In der IPPNW sind rund 7.000 ÄrztInnen und Medizinstudierende organisiert.

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14.10.2009 von M.Musil.

Diese Meldung wurde von pressetext.deutschland ausgedruckt und ist unter http://www.pressetext.de/pte.mc?pte=091014003 abrufbar.

Stagnierende Reallöhne und ökologische Krise als Vorboten des Verzichts Der Konsum der reichen Staaten ist nicht nachhaltig (Foto: aboutpixel.de) Berlin (pte/14.10.2009/06:10) - Der Konsum als Lebensform der Moderne steht auf einem Scheideweg. Zu diesem Schluss kommt der Historiker Wolfgang König vom Fachgebiet Technikgeschichte der TU Berlin http://www.philosophie.tu-berlin.de im Buch “Kleine Geschichte der Konsumgesellschaft”. Angesichts der häufigen Darstellung, dass der Konsument für Wohl oder Niedergang der Weltwirtschaft verantwortlich sei, müsse das Phänomen des Konsums besser untersucht werden. “Denn die Frage, ob sich das derzeitige Konsumverhalten noch beliebig verlängern lässt, muss mit ‘Nein’ beantwortet werden”, so der Geschichtsforscher im pressetext-Interview. Schon seit den frühen Hochkulturen gibt es Konsum, der weit über die Deckung von Grundbedürfnissen hinausgeht. War dieser jedoch früher stets Privileg reicher Oberschichten, entwickelte er sich in den USA der Zwischenkriegszeit erstmals zum Gesellschaftsphänomen. Als Grundvoraussetzungen dafür sieht König die Verfügbarkeit von Ressourcen und Bodenschätzen sowie eine höchst produktive Landwirtschaft. Für den entscheidenden Vorschub habe jedoch der Wohlstand breiter Bevölkerungsteile gesorgt. “Infolge eines großen Arbeitskräftemangels im 19. Jahrhundert stiegen die Löhne in den USA stark an und betrugen in den 1920er Jahren rund das dreifache der Löhne in Deutschland.” Erst nach dem zweiten Weltkrieg seien die Voraussetzungen geschaffen worden, dass der Konsum heute in der ganzen industrialisierten Welt zur dominierenden Lebensform geworden ist. “Zwar lebt jeder dritte der globalen Konsumstarken in Entwicklungs- und Schwellenländern, doch bildet diese Gruppe dort eine Minderheit”, so König. Der Historiker sieht immer mehr Anzeichen dafür, dass Konsum in seiner heutigen Form an seine Grenzen gelangt ist. “Die ökologische Krise macht uns deutlich, dass unser konsumptiver Lebensstil kein global anwendbares Modell ist. Ein Viertel der Weltbevölkerung verbraucht derzeit drei Viertel der Ressourcen und erzeugt drei Viertel des Abfalls und der Emissionen.” Die Reallöhne wie auch die Exportüberschüsse der Industrieländer stagnieren, was Verteilungskämpfe, politische Proteste und soziale Verwerfungen hervorruft. “Es gibt nicht mehr so viel zu verteilen”, so König. Rechnerisch könnte ein globaler Ausgleich gelingen, indem das Konsumniveau der reichen Ländern abgesenkt wird. “In der Praxis zeigt sich jedoch, dass wir schwer zum Verzicht bereit sind. Zwar verzichten einige Wohlhabende auf das völlige Ausnutzen ihrer Konsummöglichkeiten, doch ist dies weniger als der Tropfen auf den heißen Stein. Der Konsumverzicht wird daher eher unfreiwillig geschehen, etwa durch Inflation oder durch das Sinken der Reallöhne.” Wie es in Zukunft weitergeht, versuchen mehrere Modelle zu prophezeien. “Illusorisch ist die Annahme, dass eine weiter entwickelte Technik den ärmeren Ländern ein hohes Entwicklungsniveau erlaubt, ohne dass wir etwas abgeben müssen. Auch die freiwillige Askese der reichen Länder scheint unmöglich. Wahrscheinlicher ist eine Kombination beider Ansätze.” Die Gesellschaft befinde sich in einem Umbruch, den König in eine Reihe mit der neolithischen und industriellen Revolution stellt. “Alle großen Umbrüche werden allerdings nicht von Zeitgenossen, sondern erst ein halbes Jahrhundert später als solche erkannt. Derzeit sind wir noch nicht in der Lage, die Lage zu überblicken.” (Ende) Aussender: pressetext.deutschland Redakteur: Johannes Pernsteiner email: pernsteiner@pressetext.com Tel. +43-1-81140-316

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13.10.2009 von M.Musil.

ACHTUNG ! Neuer tödliche Ameisenvirus entdeck. Der neue äuserst gefährliche Archnophobia Virus wurde bei freilaufende Waldameisen festgestellt. Die Übertragung findet bei Waldspaziergängen und Gartenpartys statt. Auch auf dem einfachen Balkon ist man vor Ansteckung nicht sicher. Symptome sind starke Lachkrämpfe und Nackenmuskulatrurschmerzen ( vom Kopfschütteln über so viel Schwachsinn). Bisher wurde nur von Sichtkontakt ausgegangen. Ein Berührungskontak mit den dem gefährliche Archnophobia Virus führt unmittelbar zum Tod durch Dehydration auf Grund von Wasserlassen das nicht mehr gestoppt werden kann. An einem Impfstoff wir fieberhaft gearbeitet. Erste Ergebnisse sind bereits vorhanden. Als Nebenprodukt der Forschung sind bereits Impfstoffe gegen Schweißfüße und Mundgeruch auf den Markt gekommen. Alternativ können sich verängstigte Bürger auch SEIFE-Flüssig oder ODOL in die Venen spritzen.

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12.10.2009 von M.Musil.

Die Umsätze im deutschen Handwerk sind im zweiten Quartal dieses Jahres erneut gesunken. Wie das Statistische Bundesamt nach vorläufigen Ergebnissen mitteilte, lagen sie um 6,9 Prozent niedriger als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Zugleich seien in den handwerklichen Gewerben Ende Juni 1,5 Prozent weniger Personen beschäftigt gewesen als ein Jahr zuvor.

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10.10.2009 von M.Musil.

(von Harald Thome)

Die FDP will das Bürgergeld 662 EUR für Erwachsene. Davon seien Miete, Heizung, Krankenkasse, Pflegeversicherung, Lebensunterhalt, Mehrbedarfe, Kleidung, Hausrat, medizinische Bedarfe schlichtweg alles zu begleichen. Wer nicht damit auskommt, soll arbeiten gehen, so die Logik der FDP, wer nicht arbeiten kann oder keine Arbeit bekommt, der bleibt auf der Strecke. Damit hätten wir den Wunschtraum der Regelleistungsabsenkung auf rund 225 EUR oder weniger, wie Gunkel (Ex-BDA Vorsitzender) noch vor zwei Jahren (in der FAZ vom 13.3.06) gefordert hat. „Aus verfassungsrechtlichen Gründen spricht nichts gegen eine Senkung des Regelsatzes auf 225 €“, dies wäre “unter Anreizgesichtspunkten auch sinnvoll, um die Beschäftigung im Niedriglohnbereich zu erhöhen”.
(Rechenweg: 662 € - 140 € Kranken- und Pflegeversicherung - 300 € Miete und Heizung = 222 € zum Überleben). Damit hätten wir aber auch die Aufgabe des Sozialstaatprinzips und der Menschenwürde in diesem Lande.

Dazu möchte ich nur anmerken, ich denke es wird Zeit das ein Ruck durch dieses Land geht, der sich spürbar gegen solche Projekte wendet.

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1.10.2009 von M.Musil.

Greenpeace-Magazin 5.09

Von Niko Paech

Welche Reaktionen würde wohl die Ankündigung eines Automobilherstellers
auslösen, demnächst ein Fahrzeug ohne Rückwärtsgang und Bremse produzieren
zu wollen? Vermutlich Gelächter. Oder Kopfschütteln. Komisch, dass eine
solche Reaktion nicht auch den meisten Ökonomen und Wirtschaftspolitikern
entgegengebracht wird. Denn dieselbe Absurdität liegt dem üblichen
volkswirtschaftlichen Denken zugrunde; mehr noch: Das ganze
Entwicklungsschema moderner Gesellschaften basiert auf der Grundannahme,
Fortschritt sei ausschließlich ein Akt der Addition und nur bei ständigem
Wachstum möglich.

Selbst die Nachhaltigkeitsdiskussion kurvt in diesem Fahrwasser. Dank
technischer Innovationen, so das ständig rezitierte Mantra, könne man
Wirtschaftswachs- tum von Ressourcenverbrauch und Umweltschäden ab_
koppeln.
Die Bündnisgrünen ziehen mit einem “Green New Deal” in den Wahlkampf:
Anstrengungen etwa im Klimaschutz - so ihr Versprechen - würden die
deutsche
Industrie auf wachsenden Zukunftsmärkten positionieren. Doch eine solche
Nachhaltigkeitsdiskussion immunisiert die vorherrschenden Lebensstile gegen
jede Mäßigung. Nicht das exzessive Wechselspiel zwischen Fremdversorgung
und
Selbstverwirklichung als solches wird hinterfragt, sondern nur dessen
Objekte - der Durst nach immer mehr soll künftig bloß durch “bessere”
Produkte oder Dienstleistungen befriedigt werden. So wird sogar die
Nachhaltigkeit zu einem Wachstumsstimulus, denn irgendetwas findet sich
immer, das durch additive Maßnahmen zu reparieren oder zu verbessern wäre -
und wenn es die Umwelt ist… Aber diese Rechnung geht nicht mehr auf.
Warum?

Eine Entkoppelung von wirtschaftlichem, in Geld gemessenem Wachstum und
Ressourcenverbrauch ist schlicht und einfach nicht in Sicht. Der Grund ist
das, was Experten Bumerangeffekt’ oder Reboundeffekt” nennen: Einsparungen
-beim Material- oder Energieverbrauch bei der Herstellung eines Produkts
werden regelmäßig dadurch (über-)kompensiert, dass die Gesamtzahl der
produzierten Güter steigt. Forschungen beispielsweise des renommierten
Global Carbon Project belegen zweierlei: Erstens sorgte selbst in Phasen
während der 8c>er- und goer-Jahre, in denen eine leichte Entkoppelung
feststellbar war, ökonomisches Wachstum dafür, dass die globalen
CO.,-Emissionen permanent zunahmen. Und zweitens steigt die CO”-Intensität
der Wertschöpfung im weltweiten Maßstab neuerdings sogar wieder an!

In der sogenannten Glücksforschung gilt es mittlerweile als erwiesen, dass
eine Steigerung des materiellen Reichtums ab einem bestimmten Niveau das
subjektive Wohlbefinden nicht weiter erhöht. Gerade in den Industrieländern
sind viele Konsumaktivitäten nur noch symbolischer Art, sie zielen auf
soziales Prestige und sollen die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe
oder Szene” sicherstellen. Die Industrie schafft ständig neue Angebote der
materiellen Selbstinszenierung, die - durch Werbung angefeuert - von
Pionieren aufgegriffen werden. Wer dabei nicht mitzieht, verliert den
Anschluss und riskiert den Ausschluss, etwa im Kreise von Kollegen oder
Nachbarn.

Folglich ist ein immer höherer Konsumaufwand nötig, um die soziale
Integration zu verteidigen. Weil die Zahl der Konsumoptionen geradezu
explodiert, der Tag aber nach wie vor nur 24 Stunden hat, wird die minimal
erforderliche Zeit zum Ausschöpfen konsumtiver Optionen zum Engpassfaktor -
der Genuss am jeweils Neuen wird immer kürzer. So kommt es zu stetig
expandierendem Konsum bei stagnierendem Glück.

Auch die ökonomischen Grundlagen des Wachstums erodieren, weil dem
Wohlstandsapparat der Treibstoff ausgeht. Die westlichen
Konsumgesellschaften basierten nie auf etwas anderem als der unbegrenzten
Verfügbarkeit fossiler Energieträger bei minimalen Kosten. Dieser
Grundirrtum unseres Lebensstils wird offensichtlich und für die ganze Welt
bedrohlich, seit die globale Mittelschicht um circa 1,2 Milliarden “neue
Konsumenten” in Aufsteigernationen wie China oder Indien gewachsen ist. Nun
explodieren die ökologischen Kosten, die Begrenztheit der Ressourcen wird
für alle zum Problem. Was vor kurzem noch ” Peak Oil” hieß, hat sich zum
“Peak Everything” gemausert.

Der Weg in eine bescheidenere, aber krisensichere Versorgung durchläuft
fünf
Stationen.

Erstens geht es darum, unser Leben zu entrümpeln und zu entschleunigen.
Pures Auswechseln bisheriger Konsumlösungen gegen vermeintlich
nachhaltigere
Varianten reicht nicht im Entferntesten. Nur eine Rückführung von
Konsumansprüchen auf ein Niveau, das wirklich nachhaltig befriedigt werden
kann, bietet Lösungen. Das neue Ziel ist Suffizienz (von lat. sufficere -
genügen, ausreichen). Erstrebt werden sollte nicht mehr eine Steigerung von
Güterwohlstand und Komfort. Gestellt werden Fragen wie diese: Von welchen
Energiesklaven, Konsum- und Komfortkrücken kann ich mich (und die
Gesellschaft als Ganzes sich) befreien? Ist es nicht ökonomische Logik in
Reinform, jenen Ballast abzuwerfen, der Zeit, Geld, Raum und ökologische
Ressourcen beansprucht, aber nur minimalen Nutzen stiftet?

Zweitens wird eine neue Balance zwischen Selbst- und Fremdversorgung
benötigt. Das jetzige Konsummodell der Globalisierung ist dauerhaft nicht
finanzierbar. Wer sich davon abhängig macht, Waren des täglichen Bedarfs
von
anderen zu kaufen, muss damit rechnen, zum “Globalisierungsopfer” zu
werden,
wenn die Geld speiende Wachstumsmaschine ins Stocken gerät, Preise steigen,
Löhne sinken oder Firmen schließen. Sozial stabiler sind
Versorgungsstrukturen mit geringerer Distanz zwischen Verbrauch und
Produktion. Dazu zählt die Reaktivierung von Kompetenzen, manuell und kraft
eigener Fertigkeiten Bedürfnisse ohne kommerzielle Märkte zu befriedigen.
Zur praktischen Umsetzung dieser Einsicht gibt es viele Ansätze: Verkürzung
der (Lohn-)Arbeitszeit zur Steigerung der Eigenversorgung,
Community-Gärten,
Tauschringe, Netzwerke der Nachbarschaftshilfe, Verschenkmärkte,
Einrichtungen zur Gemeinschaftsnutzung von Geräten/Werkzeugen - all dies
würde zu einer graduellen De-Globalisierung verhelfen und am Ende auch
weniger Energie und Ressourcen verbrauchen. Salopp gesagt: Wir müssen
Produkte länger nutzen, sie reparieren und pflegen und sie lieber gebraucht
kaufen als neu. Wir müssen Knöpfe selber annähen und Fahrräder eigenhändig
reparieren - und wieso soll das eigentlich keinen Spaß machen?

Daran knüpft Punkt drei an, eine stärkere Regionalökonomie: Viele
Bedürfnisse ließen sich auch durch regionale Märkte und verkürzte
Wertschöpfungsketten befriedigen. Regionalwährungen könnten Kaufkraft an
die
Region binden und damit von globalisierten Transaktionen abkoppeln. So
würden die Effizienzvorteile einer geldbasierten Arbeitsteilung weiterhin
genutzt, aber innerhalb eines ökologieverträglicheren und
krisenresistenteren Rahmens.

Viertens: Auch wenn alle Potenziale an Suffizienz, Selbst- und
Regionalversorgung ausgeschöpft sind, verbleiben Konsumansprüche, die sich
nur mittels industriell und arbeitsteilig produzierter Güter befriedigen
lassen. Das hierfür benötigte Industriesystem aber wäre nicht lediglich
kleiner als das heutige, sondern müsste ebenso wie unser Leben deutlich
entschleunigt werden: Produkte und Infrastrukturen könnten durch
Nutzungsdauerverlängerung oder Nutzungsintensivierung so optimiert werden,
dass ohne zusätzliche materielle Produktion Werte geschaffen werden.

Fünftens sind grundsätzliche institutionelle Maßnahmen nötig, nämlich
zunächst eine Boden- und Geldreform, mit denen die jetzigen
systemimmanenten
Wachstumszwänge des Kapitalismus gemildert werden. Die erwähnten
Regionalwährungen könnten mit einer zinslosen Umlaufsicherung versehen
werden - so entfiele der Zwang, dass jede Investition immer mehr Geld zu
erwirtschaften hat als eingesetzt wird. Sinnvoll wäre es auch, den Ausstoß
an Treibhausgasen staatlich zu begrenzen und auf die Individuen umzulegen:
jede Person hätte ein Anrecht auf dasselbe Emissionskontingent, Guthaben
und
Schulden auf solchen CO2-Konten können untereinander tranferiert werden
(siehe Greenpeace Magazin 2.07). Die Summe aller Kontingente dürfte
höchstens der globalen Gesamtbelastung entsprechen, die mit der Einhaltung
des Zwei-Grad-Klimaschutzziels vereinbar wäre.

Sie halten all das für Fantasterei oder ferne Zukunftsmusik? Mal schauen.
Das gegenwärtige Modell einer Wachstumsökonomie wird jedenfalls in zehn bis
zwanzig Jahren unausweichlich an seine Grenzen stoßen.

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