Volksparteien und ihre Zukunft

6.9.2011 von M.Musil.

Auf lokaler Ebene muss eine zukunftsfähige Volkspartei wieder verstärkt in Erfahrung bringen, welche Themen die Bürger bewegen, welches die dringlichsten Probleme im Kiez sind, wie sie angegangen oder gelöst werden können. Eine Volkspartei muss diesen partizipativen Themen- und Lösungssuchprozess anstoßen, die Initiative ergreifen, Verantwortliche und Entscheidungsträger wie MdB, Bundes-, Landesminister oder MdL in diesen Dialog einbeziehen und dann auch die Beschlüsse umsetzen. Auf lokaler Ebene müssen sich die Bürger wiederfinden. Hier sollen sie mitmachen (können), auch sporadisch, interessen- oder themengeleitet. Eine zukunftsfähige Volkspartei definiert sich deshalb auch darüber, dass sie den Bürgern immer wieder Gelegenheiten bietet, sich genau für die Bearbeitung bzw. Lösung politischer Sachfragen zu engagieren, seien dies „große“ Zukunftsfragen wie die der sicheren, bezahlbaren und ökologisch vertretbaren Energieversorgung, große Infrastrukturprojekte, Standortfragen oder lokale Probleme wie Bau oder Verlegung einer Umgehungsstraße, der Bau einer Schule oder einer Bibliothek. Gelingt diese Partizipationsoffensive, dann die Volkspartei auch wieder attraktiv(er), dann hat sie auch wieder Zulauf.

Der andauernde Dialog mit den Bürgern, Bürger- und Zukunftsforen, Anhörungen, die Beteiligung der Bürger an Planungsverfahren, ggf. auch Schlichtungen von Interessengegensätzen – das sind die politischen Partizipationsformen der Zukunft und nicht Mitgliederversammlungen mit den seit Jahren eingespielten Ritualen. In einer zukunftsfähigen Volkspartei geht es deshalb auch nicht (mehr) um veränderte Partizipations- und Abstimmungsverfahren für die eingeschriebenen Mitglieder und Beitragszahler, sondern darum, den vielfältigen Teilnahme- und Mitentscheidungsvorstellungen der Bürger zu entsprechen. Nicht „Mitglieder“- oder „Delegiertenprinzip“ ist die Frage, mit der sich eine Volkspartei heute beschäftigen sollte, sondern das „Mitmacherprinzip“, auch wenn das Mitmachen temporär ist oder die Motive des Mitmachens primär in der Sache als in der langfristigen emotionalen Wertebindung an eben diese Partei liegen.

Natürlich ist in einer derartig veränderten Volkspartei der Konflikt zwischen „Mitmachern“ und Funktionären vorgezeichnet, wie die seit langem anhaltenden Diskussionen um das Mitglieder- und Delegiertenprinzip oder die um „Urwahlen“ bei wichtigen Personalentscheidungen zeigen. Aber das Kerngeschäft einer Volkspartei ist nicht in erster Linie Traditionspflege, sondern die Suche nach überzeugenden und mehrheitsfähigen Politikangeboten, die den Bedürfnissen der sich zudem immer stärker und schneller wandelnden Bevölkerung entspricht – und das möglichst im Konsens nach innen und außen und auf allen erdenklichen Politikfeldern. Eine Partei, die Politik für die Bürger macht, die die Interessen (und Nöte) der Bürgerinnen und Bürger erfragt und sich eben diesen Interessen und Sorgen verpflichtet sieht, die gemeinsam mit den Bürgern überzeugende gesellschaftliche Leitbilder entwirft und Lösungen für die sich stellenden Probleme der modernen Gesellschaft erarbeitet, die für die Bürger einen spürbaren Nutzen erbringt, d.h. sich auch für die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger schlichtweg „lohnt“, die zudem auch Teilnahmemöglichkeiten anbietet, die den veränderten Teilnahmewünschen der Bürger entspricht, ist Volkspartei – unabhängig von der gegenwärtigen Mitgliederzahl und -struktur. Im hier skizzierten Sinne gewinnen Volksparteien auch wieder an Profil, Glaubwürdigkeit und Zustimmung, die sich in der Zahl ihrer organisierten Anhänger und Wählerzuspruch widerspiegeln wird und die schädliche Fragmentierung des Parteiensystems aufhalten kann. Darauf sollten sich die Strategen in den Parteien und auch die Kommentatoren in Medien und Wissenschaft besinnen. Auch wenn es  leichter ist und sich besser verkauft, die Volksparteien zu Grabe zu tragen: Es gibt noch viele Potentiale für unsere Volksparteien. Nun bedarf es den Mut und die Weitsicht, sie zu auszuschöpfen.

Geschrieben in Allgemeines | Drucken | Keine Kommentare »